Bank- und Kapitalmarktrecht

In einem Aufsatz in „Verbraucher und Recht“, Heft 1/2009, S. 16 ff. (vur-online.de) und einem Beitrag in diesem Blog vom 5.8.2010 habe ich bereits darauf hingewiesen, dass nach dem neuen Überweisungsrecht Fehler beim Ausfüllen von Überweisungen fatale Folgen haben können. Die Bank ist nunmehr berechtigt, allein nach der „Kundenkennung“ zu buchen. Wer sich bei einer Überweisung vertippt oder verschreibt, kann nur noch versuchen, sein Geld von dem tatsächlichen Empfänger zurück zu erlangen.

Jetzt hat auch die F.A.Z. das Thema in einem Artikel vom 8. 9.2010 aufgegriffen. Darin heißt es, dass der Bankrechtler Georg Bitter von der Universität Mannheim den Banken vorwerfe, dass sie in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) die Bankleitzahl und die Kontonummer zur „Kundenkennung“ erklärt haben. weiter lesen

Das Thema zwingende Durchsetzung der SEPA-Überweisung und Abschaffung der nationalen Überweisungsverfahren scheint sich auch auf Regierungsebene jetzt zuzuspitzen. In einem gerade veröffentlichten Artikel von Daniela Kuhr auf sueddeutsche.de mit dem Titel „Überweisungen in der EU – Iban, die Schreckliche“ heißt es, dass die Bundesregierung die Abschaffung der nationalen Überweisungsverfahren verhindern will. weiter lesen

Kunden drohen Nachteile vor allem wegen des bereits abgeschafften Kontonummer-Namensabgleichs

Nach Angaben der Bundesbank (Newsletter Zahlungsverkehr und Wertpapierabwicklung, 2. Ausgabe Juni 2010) liegen über die Kosten des Zahlungsverkehrs in Deutschland nur vage Schätzungen vor. Dennoch geht  die EU bereits davon aus, dass durch die EU-weite Einführung eines einheitlichen Überweisungsverfahrens (SEPA-Überweisung) und Abschaffung nationaler Überweisungsverfahren in erheblichem Umfang Transaktionskosten eingespart werden können. weiter lesen

Die Europäische Kommission will das Projekt SEPA (Single Euro Payments Area) vorantreiben. Binnenmarkt- und Dienstleistungskommissar Michel Barnier ist davon überzeugt, dass der SEPA die Effizienz, Dynamik und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft ganz erheblich steigern kann. Zentrale Zahlungsverkehrsinstrumente des SEPA sind SEPA-Überweisungen, SEPA-Lastschriften und SEPA-Kartenzahlungen. Bislang ist der Anteil von SEPA-Instrumenten am gesamten Zahlungsverkehrsaufkommen gering. weiter lesen