Die Europäische Kommission will das Projekt SEPA (Single Euro Payments Area) vorantreiben. Binnenmarkt- und Dienstleistungskommissar Michel Barnier ist davon überzeugt, dass der SEPA die Effizienz, Dynamik und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft ganz erheblich steigern kann. Zentrale Zahlungsverkehrsinstrumente des SEPA sind SEPA-Überweisungen, SEPA-Lastschriften und SEPA-Kartenzahlungen. Bislang ist der Anteil von SEPA-Instrumenten am gesamten Zahlungsverkehrsaufkommen gering.

Barnier ist mit dem Tempo der Umstellung auf die SEPA-Instrumente unzufrieden. Die Kommission hat am 2.6.2010 ein Arbeitspapier zum „SEPA-Migration End-Date“ herausgegeben und eine öffentliche Konsultation zu verbindlichen Fristen für den SEPA-Umstieg durchgeführt.

Die nun vorliegenden deutschen Stellungnahmen zeigen ein uneinheitliches Bild. Die Verbände der Kreditwirtschaft haben sich durchweg für ein verbindliches Umstiegsdatum ausgesprochen. Nach ihrer Ansicht können die mit dem SEPA beabsichtigten wirtschaftlichen Vorteile nur erreicht werden, wenn die bisherigen nationalen Zahlungsverfahren abgeschafft und so teure Parallelstrukturen vermieden werden. Die Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf für eine EU-Verordnung zur Festlegung eines Enddatums zur Migration von nationalen Zahlungsverfahren auf die SEPA-Instrumente. Verbände, die bedeutende Nutzer des deutschen Lastschriftverfahrens repräsentieren, wie etwa der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V., sind jedenfalls derzeit gegen eine zwingende Umstellung auf SEPA-Lastschriften. Die Lastschriftnutzer sind von der Funktionssicherheit der SEPA-Lastschrift im Massengeschäft noch nicht überzeugt und befürchten hohe Kosten für die Umstellung auf das neue Verfahren. Insbesondere würden die bisherigen Lastschriftmandate ihre Gültigkeit verlieren, so dass alle Kunden neue SEPA-Lastschrift-Mandate erteilen müssten.

Die Stellungnahmen können unter hier abgerufen werden.