Am 17. und 18.11.2011 besuchte ich den 8. Tag des Bank- und Kapitalmarktrechts in Frankfurt/M. Veranstalter ist die Arbeitsgemeinschaft Bank- und Kapitalmarktrecht des Deutschen Anwaltvereins, deren Mitglied ich auch bin. Mit über 400 Teilnehmern war die Veranstaltung noch einmal besser besucht als im letzten Jahr. Man kann schon fast sagen, dass sich hier mittlerweile die wichtigsten Akteure der Rechtsberatungsbranche aus dem Bereich Bank- und Kapitalmarktrecht zusammenfinden. Immerhin referierten wie im Vorjahr die Vorsitzenden Richter des für das Bankrecht und für die Vermittlerhaftung zuständigen Senate. Schwerpunkte der diesjährigen Veranstaltung waren am ersten Tag das Thema „Ad-hoc-Publizität“ und am zweiten Tag die „Aktuelle Rechtsprechung“ der für das Bank- und Kapitalmarktrecht primär zuständigen III. und XI. Zivilsenate des BGH. Für mich und meine praktische Arbeit waren die Vorträge zur Aktuellen Rechtsprechung besonders interessant. weiter lesen
Durchsuche Beiträge, die von Arne Podewils geschrieben wurden
Die Banken kommen nicht aus der öffentlichen Kritik. Darüber muss sich niemand wundern, wenn weiter solche Meldungen wie jüngst im Handelsblatt zu lesen sind: Laut einer Verbraucherstudie wimmeln Banken ihre Kunden ab, wenn diese nach Provisionen fragen (Link zur Meldung). Die Verbraucherzentralen hatten Bankkunden gebeten, ihre Banken aufzufordern, ihnen die aus ihren Wertpapiergeschäften erzielten Provisionen offen zu legen. 280 Verbraucher nahmen an der Aktion teil. Insgesamt 172 Antworten der Banken werteten die Verbraucherzentralen aus – mit einem überraschenden Ergebnis. weiter lesen
Der Beschluss vom 29.6.2010 (Aktenzeichen XI ZR 308/09) könnte für viele sog. „Lehman-Fälle“ von Bedeutung sein
Den beratenden Banken ist, sofern eine Pflichtverletzung wegen nicht erfolgter Aufklärung über Kick-Back-Zahlungen nachgewiesen wurde, die Verteidigungsmöglichkeit genommen, sie hätten nicht schuldhaft gehandelt.
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über folgenden Frage zu entscheiden: Ab welchem Zeitpunkt musste für Kreditinstitute erkennbar sein, dass sie zur Aufklärung über sog. Rückvergütungen („Kick-Backs“) verpflichtet sind, so dass sie deshalb im Falle einer Nichtaufklärung ein Verschulden trifft? weiter lesen
